Auswirkungen der Trump-Administration auf die Unabhängigkeit der Fed
Zu Beginn seiner zweiten Amtszeit schien Trump die rechtlichen Möglichkeiten für eine Absetzung des Fed-Vorsitzenden Jerome Powell auszuloten. Notfalls könne er diese auch ohne Gründe vornehmen, sagte er. Inzwischen hat Trump seine öffentliche Haltung gemildert. Doch wie wird es zukünftig um die Unabhängigkeit der Fed bestellt sein? Steve Williams, EMEA Head of Global Fixed Income bei Nikko Asset Management, geht dieser Frage nach.
Rechtliche Rahmenbedingungen und Entscheidungen
Im Juni wird der Oberste Gerichtshof im Fall Wilkins gegen die Vereinigte Staaten entscheiden. Diese Entscheidung könnte den Präzedenzfall Humphreys Executor aus dem Jahr 1935 in Frage stellen, der die Befugnis des Präsidenten zur Entlassung der Leiter unabhängiger Behörden ohne Angabe von Gründen einschränkt. Der Oberste Gerichtshof könnte wichtige rechtliche Schutzmechanismen beseitigen, die den Fed-Vorsitzenden vor politischer Einflussnahme schützen. Selbst wenn das Gericht eine eingeschränktere Entscheidung fällt, könnte es den Weg für eine stärkere Kontrolle der Exekutive über unabhängige Behörden ebnen.
Mögliche Szenarien und Folgen
Im Extremfall hätte Trump die Befugnis, Powell oder jeden anderen Behördenleiter nach Belieben zu entlassen. Ein solcher Schritt würde die Integrität der Fed als Institution untergraben. Vergleiche mit der Erosion der Unabhängigkeit von Zentralbanken in Ländern wie der Türkei lägen nahe. Powells laufende Amtszeit endet im Mai 2026; eine Wiederernennung ist unwahrscheinlich. Sein Nachfolger könnte schon weit vor diesem Zeitpunkt bekannt gegeben werden. Trump dürfte einen Kandidaten nominieren, der bereit ist, die Zinsen aggressiv zu senken. Dies bringt die Fed in eine schwierige Lage. Selbst wenn der politische Druck zur Lockerung der Geldpolitik zunimmt, muss sie das Risiko einer erneut beschleunigten Inflation im Blick behalten. Eine verfrühte oder politisch motivierte Kehrtwende könnte die Fehler der 1970er Jahre wiederholen.
Vorerst könnte diese Unsicherheit die Fed dazu veranlassen, ihre derzeitige Pause länger beizubehalten, bis mehr Klarheit über die Inflation und die politische Lage herrscht.
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